Um alle Inhalte sehen zu können, benötigen Sie den aktuellen Adobe Flash Player.

Startseite Neuigkeiten Links+Termine Galerien Über uns Kontakt Impressum Sozialgerichtsurteile Gegenmeinung Statistik Marktwirtschaft Petitionen Startseite1 Startseite2 Startseite3 Startseite4 Startseite5 Startseite6 Startseite7 Startseite8 Startseite9 Startseite10 Startseite11 Startseite12 Startseite13 Startseite14 Startseite15 Startseite16 Startseite17 Startseite18 Startseite19 Startseite20 Startseite21 Startseite22 Startseite 23 Startseite24 Startseite25 Startseite26 Startseite27 Startseite28 Startseite29 Startseite30 Startseite31 Startseite32 Startseite33 Startseite34 Startseite35 Startseite36 Startseite37 Startseite38 Startseite39 

Startseite16

Artikel1 GG (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Impressum

älter

Die Bank der Lobbyisten Die Verantwortlichen für steigende Armut

Pleisweiler Gespräch

Gespräch mit Nachdenkseiten-Herausgeber Albrecht Müller und dem Volkswirt Heiner Flassbeck

Abschussbericht 2010Wutbürger....lautet das Wort des Jahres 2010. Es gibt nur ansatzweise wider, was die Menschen in diesem Lande empfinden und nicht nur in diesem Lande..Schauen wir aber zu erst nach Europa. Die griechischen und irischen Menschen sind zuerst betroffen. Vor allem die sozial Schwachen müssen dafür bezahlen, das ein paar unverantwortliche Bänker gezockt haben und dieses weiter so tun als wenn es keinen Morgen mehr gibt. Und Politik? Sie schauen nur zu, sie sind schon lange nicht Herr des Handelns auch wenn sie so tun als können sie noch etwas bewirken. Nach Griechenland und Irland werden weitere folgen weil niemand gegen die Spekulanten und einem außer Rand geratenen Geldmarkt vor geht. Aber dafür haben wir ja eine neue Verpackungseinheit bekommen. 100 gr. Schokolade muss nicht mehr 100 gr. Schokolade sein. Trotz gleicher Verpackung können es auch nur 80 gr. sein. Bingo! Der Mensch kann ja vergleichen. Beschäftigungstherapie um von anderen Sachständen abzulenken?Nun nach Deutschland. Am 17.12.2010 hat der Bundesrat die Hartz IV Verschärfungen erst mal abgelehnt. Gebetsmühlenartig verteidigt v. Der Leyen „das sauber und ordentlich gerechnet wurde“ Die meisten Menschen vor allen die Hartz IV betroffenen glauben ihr kein Wort. Ein Beispiel aus dem Regelsatz. Für Strom, Warmwasser und Instandhaltung der Wohnung sieht nun mehr der Regelsatz 30,54 Euro vor. Für was soll das reichen. Die Energie Preise sind in den letzten Jahren deutlich teurer geworden und die Stadtwerke Frankfurt (Oder) heben die Strompreise zum 01.01.2011 um 5% an. Soll der Hartz IV Empfänger nun eine Woche warm Duschen und die andere Woche darf er sich dann ein warmes Mittagessen kochen? Oder sollte er – den Vorschlag von Herrn Sarazin etwas verändert – kalt Duschen und sich dabei einen warmen Pullover überziehen?Schon vor und nach der Bundesratssitzung gab es Schuldzuweisungen warum die 5,00 Euro Erhöhung zum 01.01.2011 nicht ausbezahlt werden. Von der Leyen: Nur wenn das Sozialgesetz anerkannt werde gebe es eine Grundlage“. Sie lügen wie sie es brauchen. Bei dem Elterngeld für Hartz IV Empfänger gab es keine gesetzliche Grundlage und es wurde sofort gekürzt.Die 5,00 Euro Erhöhung lenken leider von einem gravierenden Paradigmenwechsel in den Hartz IV Gesetzen ab. Umkehrung der Beweislast bei Verstößen, Anrechnung von Ehrenamtsarbeit auf die Hartz IV Sätze, Darlehen werden als Einkommen auf Hartz IV Sätzen angerechnet, Anrechnung von Aufwendungen für Tagesmütter, Übertragung der Kosten der Unterkunft auf die jeweilige Kommune – Wohnungen der Hartz IV Empfänger nach Kassenlage der Kommune werden die folge sein und die Bundespolitik verschiebt die Schuldfrage an die Kommunen. Klasse!!! Der Referentenentwurf weist auf 139 Seiten weitere Horrorszenarien für Hartz IV Empfänger aus.Das sogenannte „Bildungspaket für Kinder“ ist bei näheren betrachten eine Lachnummer. Den 650 Millionen Paket steht 135 Millionen Verwaltungsausgaben gegenüber.Dies entspricht fast einem Viertel des Umfang des Bildungspaketes. Sauber!!!Wie sieht nun der Verwaltungsaufwand für in Anspruch nahme des Bildungspaketes aus. Es müssen Vereinbarungen seitens der Leistungserbringer mit dem Jobcenter abgeschlossen werden – nur dann kann ein Gutschein/Kostenübernahme abgerechnet werden. Das heißt der Sportverein muss eine Leistungsvereinbarung abschließen, die auch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung etc. beinhaltet (vgl. § 29Abs. 2, 3 i. V. m. § 28 Abs. 6; § 17 Abs. 2 § 30 ). Hier wird ein nicht beherrschbares bürokratisches Monster aufgebaut. Besonders spannend wird es, da § 29 Abs. 2 S. 1 SGB II – E vorgibt: „ Die Agentur für Arbeit gewährleistet, dass leistungsberechtigte Personen geeignete Leistungsangebote nach § 28 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, Absatz 4 bis 6 in Anspruch nehmen können“ Hier kann man die Jobcenter förmlich beglückwünschen, wie sie das auf die Reihe kriegen, wenn ab Verabschiedung im Bundesrat mit der zunächst als Rechtsanspruch ausgestalteten Regelung diese erfüllen soll. Zudem wird mit diesen Bildungs - und Teilhaberegelungen auf Gutschein – und Zertifizierungs-basis eine neue „Bildungsindustrie“ begründet, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf minderwertiger Ebene Hartz IV Bildungsleistungen erbringt. Laut Statistik hat dieses Land noch ca. 3 Millionen Arbeitslose. Wo in dieser Statistik die 5,5 Millionen erwerbsfähigen Hartz IV Empfänger auftauchen mag sich jeder selber fragen, oder ist es so wie v.der Leyen verkündet hat das „nun mehr 330.000 Menschen mehr in der Altersklasse über 55 Jahren arbeitet“. Laut Auskunft der Bundesanstalt für Arbeit ist dies kein Phänomen des Arbeitsmarktes sonder dem geschuldet das diese Menschen einfach nur Geburtstag hatten und älter geworden sind und somit die diese Gruppe gekommen sind. Auch der Spruch von SPD Politiker zur Rechtfertigung von der Hartz IV „Reform“ ist nur noch Lachhaft. Man hat nicht 1,5 Millionen aus der Sozialhilfe geholt sondern hat 5,5 Millionen hinein getrieben. Der Makel der Hartz IV Empfängern anhaftet ist „sie wollen alle nicht arbeiten, sie kaufen sich von 10 Euro mehr Kindergeld Bier und Zigaretten“ usw. Viele von den Hartz IV Empfänger versuchen aus dieser Falle raus zu kommen und nehmen jede Arbeit an. So gibt es Arbeitgeber die Hartz IV Empfänger auf 400,00 Euro Basis einstellen und dann 40 Stunden und mehr in der Woche arbeiten lassen immer nach dem Motto „Du musst nicht arbeiten zu diesen Bedingungen, vor der Tür wartet schon der nächste auf deinen Job“. Das die „Aufstockerei“ weiter zu nehmen wird sei nur am Rande erwähnt (ende 2006 ca.100 Aufstocker - nun mehr ca.2300 Aufstocker in Frankfurt (Oder) von denen 1800 in Vollzeitbeschäftigung sind).Auch der Schriftverkehr der mit den Hartz IV Empfänger geführt wird zeigt die Einstellung der Verwaltung gegen über Menschen die in Hartz IV gefallen sind.Da wird „von schuldhaften Tatbeständen gesprochen“ oder „Sie hätten wissen müssen“usw. Obwohl der Hartz IV Empfänger alles Zeitnah eingereicht hat. Diese Amtssprache zeigt ganz deutlich das Artikel 1 des Grundgesetzes nicht für Hartz IV Empfänger gilt Nach 6 Jahren Hartz IV stellt die Bundespolitik fest, das die so genannten 1,00 Eurojobber nicht in den ersten Arbeitsmarkt führen. Was für eine Erkenntnis. Wer uns über die Jahre begleitet hat wird feststellen, das wir diese Erkenntnis schon bei der Einführung des 1,00 Eurojobs kritisiert hatten. Hier gibt es aber noch eine zweite Seite der Medaille. Durch den 1,00 Eurojob hat z. B. Frankfurt (Oder) in den Spitzenzeiten dieser Jobvergabe einen Kaufkraftzuwachs von 1,4 Millionen Euro im Jahr gehabt – im übrigen hat diese Stadt durch Einführung von Hartz IV ca. 10 Millionen an Kaufkraft verloren. In Frankfurt (Oder) gibt es ca 7100 Erwerbsfähige Hartz IV Empfänger. Doch wie viele offene Stellen gibt es? Nicht genug und so müssen viele von ihnen der verfehlten Politik Rechnung tragen. Da sind zu einem in vielen Fällen die zu hohen Mieten in dieser Stadt die nicht nur die Hartz IV Empfänger mit Zusatz Beiträgen aus ihrer Grundsicherung leisten müssen, sondern auch viele Menschen die durch den Abriss in teurere Wohnung gesetzt werden. Für die Hartz IV Empfänger hat die 21 Kammer des Sozialgerichtes Frankfurt (Oder)ein Urteil zu den Kosten der Unterkunft in dieser Stadt gefällt. Tenor zu alter Mietenspiegel, zu altes Wohnraumversorgungs- konzeptes, zu alter Datenbestand des Job-Centers usw. usw. Das Gericht hat der Hartz IV Klägerin recht gegeben und zur Zahlung der tatsächlichen Mietkosten die Stadt verurteilt. Geichzeitig erfolgt eine Zurückverweisung an die Verwaltung. Nun darf man gespannt sein in welche Trickkiste gegriffen wird. Fakt ist in Frankfurt (Oder) wird der günstige Wohnraum abgerissen. Das viele Menschen auf Grund dieser Situation Ängste haben wird zwar von den verantwortlichen Registriert, aber wen interessiert das wirklich wenn wirtschaftliche „Zwänge“ im Fordergrund stehen. So wurde am Dienstag dem 14 Dezember 2010 von 8.30. - 12.30 Uhr ganze Wohnungsblöcke bei Minus 8 Grad Außentemperatur von der Fernwärme abgekoppelt. Hintergrund – ein Wohnblock soll abgerissen werden. Ohne Kommentar!! Die Stadt wirbt weiter mit niedrig Löhnen – das ist nur noch krank. Ukrainische Löhne und Münchner Mieten gehen nicht zusammen. Es gebe noch viel zu Kommentieren wieGesundheitsreform: Das Geld für den sozialen Ausgleich wird erst 2015 zur Verfügung gestellt. Die Solidargemeinschaft wird weiter aufgelöst.Rente mit 67: In dieser Form eine reine Rentenkürzung.Mindestlohn: Nein Danke! Billiger geht immer.Schlimmer geht es nicht mehr – und es kam schlimmer. Trübe Aussichten für viele Menschen für das Jahr 2011. Joachim Wawrzyniak Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo

Eilt***BSG Entscheidung zum Warmwasser *** schnell noch Überprüfungsanträge stellen*** mehr auf Seite Neuigkeiten


http://prekaer.info/index.php/debatte/ankuendigungen/5670-diakonie-hartz-iv-ist-am-ende.html http://www.youtube.com/watch?v=P7n0_gIh5IE&feature=youtu.be&a http://www.magix.com