Um alle Inhalte sehen zu können, benötigen Sie den aktuellen Adobe Flash Player.

Startseite Neuigkeiten Links+Termine Galerien Über uns Kontakt Impressum Sozialgerichtsurteile Gegenmeinung Statistik Marktwirtschaft Petitionen Startseite1 Startseite2 Startseite3 Startseite4 Startseite5 Startseite6 Startseite7 Startseite8 Startseite9 Startseite10 Startseite11 Startseite12 Startseite13 Startseite14 Startseite15 Startseite16 Startseite17 Startseite18 Startseite19 Startseite20 Startseite21 Startseite22 Startseite 23 Startseite24 Startseite25 Startseite26 Startseite27 Startseite28 Startseite29 Startseite30 Startseite31 Startseite32 Startseite33 Startseite34 Startseite35 Startseite36 Startseite37 Startseite38 Startseite39 

Startseite18

Artikel1 GG (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Impressum

älter

Bedarfsgemeinschaft und in ihr lebende erwerbsfähige Personen für Frankfurt (Oder) 2005-2010

Anfrage zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung nach den Bestimmungen des SGB XII und des SGBII und deren Umsetzung in der Stadt Frankfurt (Oder)gestellt am 17.11.2010 im Gleichstellungs-, Gesundheits- und Sozialausschusses

Hier die Antworten der Verwaltung-Zum lesen bitte anklicken

Josef Lenden, Bürgerinitiative Stadtumbau reichte einen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung ein und zog ihn dann zurück. Warum wurde nicht bekanntaber es liegt eventuell an seinen Wechsel in die CDU-Fraktion. Der sehr gute Antrag noch ein mal zum lesen

Stehen Frankfurt schwere Zeiten bevor?Investor Apax will Call-Center abstoßenDÜSSELDORF. Der fünftgrößte Call-Center- Betreiber Deutschlands, die D+S Europe, will sich von seinen Call-Centern trennen und nur noch auf sein E-Commerce-Geschäft konzentrieren. Wie mehrere mit dem Vorhaben vertraute Personen dem Handelsblatt bestätigten, befindet sich D+S derzeit auf der Suche nach einem Käufer für seine 15 Call-Center mit 4 300 Mitarbeitern der ganze Artikel:www.Handelsblatt

Schreckensbilanz des Monats Januar 201124Insolvenzen in unserer Stadt Frankfurt

Wutbürger Alternativlos! - Alternativloser Wutbürger?Wutbürger ist das Wort des Jahres 2010 und Alternativlos das Unwort des gleichen Jahres. Die Worte gelten auch für das Jahr 2011. Schauen wir nach Nordafrika. In Tunesien, Algerien, Ägypten, Jordanien, Yemen usw. gehen, vor allem junge Menschen auf die Straße, weil sie für sich und andere Menschen keine Perspektive in ihren Staaten sehen. Im Zeichen der Globalisierung in der Welt sind diese Staaten nicht so weit weg! Auch in Europa gehen, bewusst von den Medien vermieden, die Streiks in der Bevölkerung weiter. So streiken in Griechenland Ärzte, Apotheken, U – Bahn Personal usw. Sie haben es satt, das sie die Zeche bezahlen müssen, die andere verursacht haben. Wie sieht es nun in Deutschland aus. Seit dem letzten Jahr im Dezember verhandelt eine Kommission aus Opposition und Koalition über Hartz IV und Leiharbeit. Ergebnis gleich Null. Wutbürger? Wir sprechen jeden Tag mit Hartz IV Empfängern. Den meisten geht es nicht um eine Erhöhung des Regelsatzes von 5,00 Euro - „pure Verarschung ist noch die harmlosere Antwort darauf“ - sondern um eine Perspektive für ihr weiteres Leben. Nun gibt es ca. 3,3 Millionen Arbeitslose, aber es gibt auch 5,5 Millionen erwerbsfähige Hartz IV Empfänger, in Frankfurt (Oder) sind es über 7000 erwerbsfähige Hartz IV Empfänger bei wie viel offenen Stellen? Perspektive Alternativlos? Im übrigen sind die 5,00 Euro nur die vorgezogene Erhöhung die sonst Mitte des Jahres erfolgt währe. Verfassungsgerecht – nein, leider nur nach Kassenlage.Neben dem täglichen Sorgen wie lange der Regelsatz für den Monat reicht ( brauchen die Kinder neue Schuhe, Kleidung usw.,muss ich zum Tierarzt, hält die Waschmaschine, Kühlschrank, Fernseher usw.) treibt vielen Hartz IV Empfängern die Kosten für Unterkunft in schlaflose Nächte. Dies hat nun die Sozialgerichte in die Öffentlichkeit bewegt. „Sozialrichter kritisiert Jobcenter“ lautet eine Überschrift in der MOZ vom 8/9 Januar 2011 und auch der Oderlandspiegel titelt in der Ausgabe vom 22/23 Januar 2011 „Das Sozialgericht Frankfurt (Oder) folgt der Stadt nicht – Kostenkonzept wurde verworfen“. Jedes Jahr ein neuer Negativrekord an Klagen bei den Sozialgerichten (in Frankfurt (Oder im Jahr 2010 um 18% gestiegen auf nun mehr 5614 Klagen). Ich zitiere Auszüge aus der MOZ: „Ein häufiger Streitpunkt sei die Höhe der gewährten Zuschüsse zu Mieten und Heizkosten (KDU) Da ist in vielen Kommunen der Wille da, Kosten zu sparen, auch wenn man damit gegen das Sozialgesetzbuch verstößt – Aussage vom Sozialrichter Robert Lange.Wir haben schon lange auf diesen Sachstand aufmerksam gemacht. Aber wir sind ja nur Hartz IV Empfänger. Wutbürger! Nun liegt die Entscheidung über ein Sozialgerichtsurteil der 21 Kammer beim Landessozialgericht in Potsdam. Ich bin gespannt, vor allem wen das Urteil bestätigt wird. Alternativlos?Die Einführung von Hartz IV im Jahre 2005 hat einen Kaufkraft Verlust von 10.000.000 Euro pro Jahr gebracht. Dies wird weiter verstärkt durch Abrissorgie von günstigen Wohnraum. Ich kann den Euro nur einmal ausgeben. Dies spüren alle Verkaufscenter.Nun zurück zu den Verhandlungen bei Hartz IV. Da werden Erfolge im sogenannten Bildungspäckchen für Kinder vermeldet. Nun mehr sollen nicht die Jobcenter dafür verantwortlich sei sondern die Kommunen sollen es umsetzen. Der Verwaltungsaufwand bleibt der gleiche. Das soll ein Erfolg sein. Ein Verwaltungsmensch bekommt für dieses Verwalten, das tausendfache wie ein betroffenes Kind. Das soll ein Erfolg sein? Wutbürger!Ich hoffe das diese Verhandlungen scheitern, vielleicht gibt es dann endlich Alternativen die den Menschen wirklich helfen und Perspektiven für sie aufzeigen. Es gebe noch soviel zu besprechen wie Gesundheitsreform, Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Rente mit 67 (wir kriegen sie alle in Grundrente) usw.Ich möchte schließen mit unserer Bundeskanzlerin – oder ist sie Generalsekretärin des ZK der CDU – Motto die Partei hat immer Recht – Angela Merkel, die von Alternativloser Politik sprach die sie betreibe. Als ich das gehört und gelesen habe war ich sprachlos. An mir ist zweimal der Superaufschwung in diesem Lande vor bei gegangen. Liegt vielleicht daran das ich in der 4 Etage wohne. Nun gibt es Alternativlose Politik – habe ich das Paradies verpasst? Oder ist Frau Merkel so „ausgebrannt“ das ihr nichts mehr einfällt. Dann sollte sie einfach nur noch zurück treten und zwar mit allen die große Teile der Menschen weiter enteignen. Dem Deutschen Volk bleibt dann viel erspart.Joachim WawrzyniakFebruar 2011Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo

Die Wahrheit im Januar !!!!!---BG: 5522=9266 Personen davon 7126 Erwerbsfähige Hilfsbedürftige---Unterbeschäftigung- 5977= 17,9 Prozent* ein plus von 0.9** Prozent gegenüberVj. **** Quelle Statistik der BA Arbeitsmarktzahlen Kreisreport 01.02.2011


http://prekaer.info/index.php/debatte/ankuendigungen/5670-diakonie-hartz-iv-ist-am-ende.html